Haushaltsrede 2018 PDF Drucken E-Mail

Haushaltsreden sind für viele oft schwer zu ertragen, wobei es dabei egal ist ob sie mit der Weltpolitik oder mit einem sportlichen Bezug geschmückt werden. Es war aber bisher üblich, dass auch ein Rückblick stattfand und nicht nur in die Zukunft geschaut wurde. Den Arbeitsaufwand der dahintersteckt, den kann nur der beurteilen der selbst eine oder mehrere Haushaltsreden verfasst hat. Wenn dann aus einer Rede von 15 bis 20 Minuten nur ein Satz den Weg in die Tageszeitung findet, so stellt man sich schon die Frage wofür man den ganzen Aufwand betreibt. Wobei ich persönlich bezweifele, dass kürzere Haushaltsreden mehr Bürger hinter dem Ofen hervorlocken würden, um an einer Stadtratssitzung teilzunehmen.

Die Zahlen für das Haushaltsjahr 2018 werden wir morgen in der AZ lesen können, hier hat unser Bürgermeister einen Bonus zur Erstinformationen. Zahlen können nun mal nicht verfälscht werden, und einige Zahlen wurden von meinen Vorrednern bereits erwähnt, so dass ich mich dieses Mal auf wenige Fakten beschränken werde.

Was ist im Jahr 2018 neu, es darf fĂĽr den Haushaltsausgleich nicht mehr auf RĂĽckstellungen zurĂĽckgegriffen werden. Dies fĂĽhrt dazu, dass wir mit einem Minus aus der Beratung und Beschlussfassung gehen werden. Seitdem BĂĽrgermeister Burkhard im Amt ist waren unsere Haushalte, bis auf den des Jahres 2010, immer ausgeglichen. Auch wenn die Prognose fĂĽr 2018 sagt, dass unser Haushalt nicht ausgeglichen sein wird, so sollten wir einmal abwarten wie sich das Jahr entwickelt.

Am 8.11.2017 stand in der AZ: „Statt Minus ein Plus von vier Millionen“, gemeint war der Jahresabschluss 2016. Natürlich lag das einerseits an der gut laufenden Konjunktur, hier vor allem an den hohen Einnahmen bei der Gewerbesteuer, aber auch an unserem Kämmerer, dem die FWG vorab schon ein Lob zollt. Herr Schuler ist in der Vergangenheit bei der Erstellung der Jahresprognosen immer so verfahren, dass er die Einnahmen an der unteren Grenze und die Ausgaben nie zu niedrig angesetzt hat. Dies Vorgehensweise stimmt uns, die FWG, für die Jahresprognose 2018 positiv.

Kommentar der AZ: „Dem Konkurs nahe“, ……………………….
allerdings stammt er vom 13.12.2001. Damals hatten wir eine Verschuldung von rund 24 Millionen Euro. Ende 2016 hatten wir eine Gesamt-verschuldung von 33,7 Millionen Euro, Ende 2018 werden es geschätzte 61,5 Millionen sein.

Anfang des Jahrhunderts haben wir massiv gespart und einen stetigen Schuldenabbau betrieben. Wir haben für unsere Wohnungen, das Kanalnetz und die Kläranlage Tochtergesellschaften gegründet, es wurde Personalabbau betrieben, es wurde vieles privatisiert. Leider wurde damals vergessen zu investieren. Die Vergangenheit hat uns eingeholt, es mussten und müssen drei Grundschulen saniert werden, es mussten und müssen drei bis vier Kindergärten gebaut werden, was natürlich nicht voraus zu sehen war.
Der Neubau und die Erweiterung der Kindergärten, die Schulen, die Auflagen von Bund und Land, die vielen sinnvollen Anschubfinanzierungen, die nach Ablauf bei der Stadt hängen bleiben, die Anträge der Fraktionen zur Einrichtung von Stellen in der Sozialarbeit, die Aufstockung der Stellen im Bauamt haben dazu geführt, dass unsere Personalkosten mit 11,61 Millionen der höchste Ausgabenbereich wurde. Gefolgt von der Kreisumlage (9,34 Millionen), dem zweithöchsten Ausgabenbereich, die auch ohne eine prozentuale Erhöhung angestiegen ist, was an der guten Konjunktur und den Mehreinnahmen liegt.

Ich möchte hier betonen, dass wir, die FWG, hinter den Investitionen standen und stehen. Jeder Euro der für unsere Kinder investiert wurde und wird ist sehr gut angelegt. Ebensolches gilt für die Feuerwache. Wenn wir Sicherheit wollen so müssen wir auch in diese investieren. Die Gründe dafür, dass die kosten für den Neubau der Feuerwache massiv steigen sind hinreichend (auch aus der Presse) bekannt. Ich werde sie deswegen nicht wiederholen.

Eine weiter sinnvolle Maßnahme wäre für die FWG die Aufstockung des Personal bei der Polizei, hier ist die Stadt aber leider nicht zuständig, hier können wir nur an unseren Landtagsabgeordneten appellieren, wie in der Vergangenheit schon oft auch von anderer Seite geschehen, sich hierfür stark zu machen. Es darf nicht bei Lippenbekenntnissen bleiben.

Zurück zu unserer hohen Gesamtverschuldung. Bisher waren die Zinsen für die Kredite sehr niedrig und unserer Kämmerer hat auch lange Laufzeiten, bis hin zur vollständigen Tilgung, eingeplant, Dies sieht die FWG sehr positiv. Da aber erste Anzeichen (siehe Amerika) eines Anstieges der Zinsen zu erkennen sind und sich die Zins-belastungen wegen der zunehmenden Schuldenlast, auch bei niedrigem Zins, stetig erhöhen, müssen wir deshalb langsam gegensteuern, da sonst ein Haushaltsausgleich immer schwieriger werden wird. Das heißt für die Zukunft, dass weitere Investitionen sinnvoll und gut begründet sein müssen.

Am Ende darf ich mich bei der Verwaltung, bei Ihnen Herr BM, bei den Beigeordneten und dem Kämmerer und seinen Mitarbeitern für die geleistete Arbeit bedanken. Auch ein Dank an sie, liebe Kolleginnen und Kollegen für die gute Zusammenarbeit.

Die FWG stimmt dem Haushalt 2018 zu.

Werner GeiĂźel
Jan. 2018
 
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